Monatsarchiv: Dezember 2015

Info von CAMPACT e.V.: Es kann sein, dass uns nächstes Jahr mehr als nur verbale Angriffe erwarten. Ein Vorgeschmack darauf war am 10. Dezember ein Artikel in den Stuttgarter Nachrichten. Dort forderte der Bundestagsabgeordnete Joachim Pfeiffer, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, … Weiterlesen →

Die Freihandelsabkommen wie TPP, TTIP, TiSA und so auch CETA verstoßen gegen das Völkerrecht. Nach Prof. Alfred de Zayas sind TPP, TTIP, TiSA und so auch CETA grundsätzlich keine Freihandelsverträge sondern „politische Verträge, die unser demokratisches System abschaffen sollen“. Prof. … Weiterlesen →

Die SPD hat auf ihrem Parteitag an diesem Wochenende in Berlin ihre Position zu TTIP und CETA festgelegt. Unter der Überschrift „Globalisierung gestalten – fairen Handel ermöglichen – demokratische Grundsätze gewährleisten“ stimmten die SPD-Delegierten für einen Leitantrag des SPD-Vorstandes zu … Weiterlesen →

Was Parteichef Sigmar Gabriel vorschlägt: keine privaten Schiedsgerichte mehr, dafür ein „Investitionsgerichtssystem“. Gabriel persönlich hat sich dafür bei der EU-Kommission eingesetzt. Und anscheinend hofft die Parteiführung jetzt, dass das einfach so umgesetzt wird und niemand mehr genauer hinsieht. Genau das … Weiterlesen →

Fürstenfeldbruck. Hitzige Debatte über Freihandel … Wie die Reaktionen der Bündnis-Mitglieder zeigten, schien es Schrodi nicht gelungen zu sein, dass ihre Bedenken geringer geworden wären. Zwischenrufe, wie „Diese Abkommen bedeuten das Ende der Demokratie“, waren zu vernehmen. Zitat aus dem SZ-FFB … Weiterlesen →

Campact-Aktion: Übergabe eines offenen Briefes an den Brucker SPD-Delegierten zum SPD-Parteitag (am 10.-12.12. in Berlin) vor der SPD-Geschäftsstelle, Fichtenstr. 27 Rgb., in Fürstenfeldbruck (Zufahrt am besten von der Augsburger Straße), am Freitag, 4.12., um 13.30 Uhr. Das Brucker Bündnis gegen … Weiterlesen →