Monatsarchiv: Oktober 2016

CETA, Wallonien und Europa: Wir klären 10 Mythen auf

CAMPACT informiert: Die Debatte um CETA und die rebellische Wallonie wird derzeit vor allem von Freihandels-Hardlinern bestimmt. Dabei wird viel verdreht und einiges geht durcheinander. Wir haben für Sie die 10 größten CETA-Mythen zusammengetragen – und widerlegen sie. Jetzt scheint … Weiterlesen

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2.087 kleine und große gallische Dörfer

Die Wallonie steht mit ihrer Gegnerschaft zu CETA in Europa nicht alleine da. Im öffentlich-rechtlichen Rundfunk heißt es derzeit, die Wallonie, in der nur 0,7 Prozent der Bürger der EU-Mitgliedsländer lebten, blockiere für alle 510,06 Millionen Einwohner das Freihandelsabkommen CETA. … Weiterlesen

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Die Wallonen fordern Zugeständnisse

Info von CORRECTIV.org: Die Kritiker feiern ihn, die Handelspolitiker sehen ihn als Sargträger der europäischen Handelspolitik. Paul Magnette, Ministerpräsident von Wallonien, lehnt CETA ab und blockiert damit die EU. Der Gipfel mit Kanada wird vorerst abgesagt, der kanadischen Regierung reißt … Weiterlesen

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Wallonien unter Druck

Noch hält Wallonien stand und will mehr Zeit fürs „Nachdenken“ haben. Wie im letzten Jahr Griechenland so wird jetzt Wallonien unter Druck gesetzt. Natürlich drehen die Tagesmedien die Faktenlage um: „Europa im Würgegriff Walloniens“, diese Floskel liest man in diesen … Weiterlesen

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Erpresserische Politiker und lügender Gabriel?

Gabriel hat am Dienstag verkündet, die EU und die anderen Mitgliedstaaten hätten die Bedingungen des Bundesverfassungsgerichts akzeptiert. Unseren Anwälten liegt inzwischen die Beschlussfassung von der EU-Ratssitzung schriftlich vor. Danach kann keine Rede davon sein, dass die Bedingungen akzeptiert wurden. Prof. … Weiterlesen

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Noch hält die Wallonie stand

„Ich denke nie über Fehler nach, die andere mich gezwungen haben zu machen“, sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker laut dpa über die Entscheidung, CETA als ein Handelsabkommen einzustufen, dem nicht nur das Europaparlament, sondern auch nationale Parlamente zustimmen müssen (Quelle: http://www.handelsblatt.com/politik/international/freihandelsabkommen-ceta-juncker-kritisiert-ereignisse-vor-der-krise/14723476-2.html) … Weiterlesen

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Auch die SPÖ ist eingeknickt – und die Wallonie?

21.10. – Info von „Global2000“-Österreich: Mit Ihrer Hilfe haben wir in 24 Stunden über 20.000 E-Mails an die Mitglieder des SPÖ-Präsidiums geschickt. Sie haben sicher in der Zeitung gelesen, dass die SPÖ trotzdem eingeknickt ist, und grünes Licht für CETA … Weiterlesen

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Wallonien unterstützen!

Das wallonische Parlament hat jetzt die Chance, die CETA-Unterzeichnung vorerst zu verhindern. Die belgische Regierung, die EU-Kommission, die CETA-Befürworter*innen im EU-Rat – sie alle machen jetzt massiv Druck. Sie geben den Wallonen das Gefühl, dass sie als Minderheit kein Recht … Weiterlesen

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Wallonen stellen sich quer

Correctiv.org informiert: Ein kleines Regionalparlament hat sich quergestellt und so verhindert, dass die EU-Handelsminister CETA heute durchwinkten. Die Wallonen, der französischsprachige Teil Belgiens, lehnen das Abkommen mit Kanada bisher ab. Nun wollen die Handelsminister am Freitag einen letzten Versuch starten. … Weiterlesen

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Einschätzungen des BVG-Urteils

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 13.10.16 zum Eil-Antrag (mit diesem Antrag sollte die „vorläufige Anwendung“ gestoppen werden, die CETA in Kraft setzen würde, lange bevor der Bundestag über den Vertrag abgestimmt hat) wird von Mehr Demokratie e.V. so eingeschätzt: 14.10.16 … Weiterlesen

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