Monatsarchiv: Mai 2017

Handelsabkommen mit Singapur ist ein gemischtes Abkommen

Mehr Demokratie e.V. informiert: Unsere Rechtsauffassungen setzen sich durch. Letzte Woche entschied das Gericht der Europäischen Union (EuG), dass die auch von uns gestartete Europäische Bürgerinitiative (EBI) zulässig war. Eine wichtige Entscheidung für künftige EBIs. Heute, 16.5., um 9:30 Uhr hat … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Kommentar hinterlassen

TiSA – noch schlimmer als TTIP und CETA?

Gemeinwohl und Demokratie schützen. Vortrag zum Verhandlungsstand des geheim verhandelten Abkommens TiSA Vortrag von Dr. Ulrich Mössner am 9. Juni 2017, um 19:00, Einlass: 18:30 Uhr, Eintritt frei, in der Aula der Hochschule für Philosophie, Kaulbachstr. 33, 80539 München, U3/U6 … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Kommentar hinterlassen

EBI-Verbot gekippt!

„Das Gericht der Europäischen Union erklärt den Beschluss der Kommission für nichtig, mit dem die Registrierung der geplanten Europäischen Bürgerinitiative „Stop TTIP“ abgelehnt wurde. Die geplante Bürgerinitiative stellt keine unzulässige Einmischung in den Gang des Gesetzgebungsverfahrens dar, sondern löst zur … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Kommentar hinterlassen

G20 Gipfel in Hamburg: Gerechten Welthandel schaffen!

Die Bewegung gegen TTIP und CETA hat unmissverständlich klar gemacht: Es muss Schluss sein mit Handelsabkommen, die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit aushebeln und das Gemeinwohl den Konzerninteressen unterordnen. Es muss Schluss sein mit einer Handelspolitik, die weltweit Ungleichheit verschärft, das Klima … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Kommentar hinterlassen

Kommt TTIP doch noch?

Das Umweltinstitut München informiert: Vor einem Jahr eröffnete Angela Merkel zusammen mit Barack Obama die Industriemesse in Hannover. Beide verkündeten, das Freihandelsabkommen TTIP würde noch Ende 2016 fertig verhandelt. Mit über 90.000 Menschen demonstrierten wir damals gegen das Abkommen, das … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Kommentar hinterlassen