Monatsarchiv: September 2016

Vorläufiger Dauerzustand?

30.9. – „CETA ist auf einem guten Weg“, sagte der slowakische Wirtschaftsminister Peter Žiga, dessen Land zurzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat. Der offizielle Fahrplan sieht vor, dass CETA am 18. Oktober von den EU-Handelsministern verabschiedet wird. Am 27. Oktober steht die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Kommentar hinterlassen

EUROPA verabschiedet sich von den HUMANEN WERTEN!

25.9.16 – Bratislava: Zustimmung zu CETA FAZ vom 24.9.: „Die Europäische Union und Kanada werden das umstrittene Freihandelsabkommen Ceta voraussichtlich wie geplant am 27. Oktober bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel unterzeichnen können. Es habe eine große Bereitschaft gegeben, Ceta zu … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Kommentar hinterlassen

Vor und nach Bratislava

23.9.16 – Mehr Demokratie e.V. informiert: Sigmar Gabriel wird sich heute beim EU-Handelsministertreffen in Bratislava für CETA einsetzen. Er wird sich wohl sogar für seine vorläufige Anwendung aussprechen. Durch die Zivilgesellschaft haben sich EU-Kommission und die CETA/TTIP-Befürworter*innen in manchen Punkten … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Kommentar hinterlassen

Wichtige Videos

Noam Chomsky: “Jedes Wort im Begriff Freihandelsabkommen ist schlicht falsch”. https://youtu.be/BzVwtwLCIUY Das TTIP Freihandelsabkommen ist aus Sicht vieler Bürger, Parteien und Nichtregierungsorganisationen ein Verstoß gegen Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Konzerne würden durch das Abkommen noch mehr Macht bekommen und Ansprüche gegenüber … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Kommentar hinterlassen

Es gilt: Sagt die SPD JA zu CETA, sagen wir NEIN zur SPD!

Der faule Kompromiss der SPD – In Wolfsburg wurde CETA gerettet. Kommentar von Albrecht Müller, nachdenkseiten.de: „Mit ihrer heute in Wolfsburg zu erwartenden Zustimmung zum „Freihandelsabkommen“ CETA und in der Folge auch von TTIP wird die gesellschaftspolitische Gestaltungsmacht den internationalen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Kommentar hinterlassen

320.000 auf den Straßen – das war unfassbar. Dieser Demo-Tag geht in die Geschichte ein. Was auf uns zukommt,  wird unsere ganze Kraft und Aufmerksamkeit brauchen. Campact stemmt sich gegen die Aushöhlung unserer Demokratie durch schlecht gemachte Freihandelsabkommen: Das Dienstleistungs- … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Kommentar hinterlassen

25.000 in München trotzten den Regenschauern und ließen den SPD-Vorsitzenden, Wirtschaftsminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel alt aussehen! In diesen Tagen war er in Montreal und sprach dort in seltener Ehrlichkeit über die CETA-Verhandlungen. Hier folgt sein zynisches Statement im Zitat:

Veröffentlicht unter Allgemein | Kommentar hinterlassen

Zum Stand der Dinge am 17.9.16

Gabriel will Weg zu Ceta-Nachverhandlungen „frei machen“ und versichert Kanada, dass es keine geben wird – Kurzbericht von Norbert Häring, Ökonom und Wirtschaftsjournalist: „Vor elf Tagen erst hat der SPD-Vorstand beschlossen, dem SPD-Konvent ein Ja zum Handelsabkommen Ceta mit Kanada … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Kommentar hinterlassen

Stand der Dinge – 16.9.16

Ist CETA auch ein bisschen gut? Die Gewerkschaften rufen bei den Demos am Samstag dazu auf, TTIP und CETA zu stoppen. Aber bei CETA ist ihre Gegnerschaft wachsweich. Bisher war die Sache klar: Wer gegen TTIP war, lehnt auch das … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Kommentar hinterlassen

Stand der Dinge – 12.9.16

CETA auf dem Parteikonvent: Hält sich die SPD an die eigenen roten Linien? Am kommenden Samstag finden in sieben Städten Großdemonstrationen gegen Freihandelsabkommen wie TTIP (EU-USA) und CETA statt. Zahlreiche Verbände, darunter mit Ausnahme der IG BCE alle Gewerkschaften, laufen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Kommentar hinterlassen